Gsteinacher Straße 45                                                             90537 Feucht                                    09128 / 7505                    2009 - 2017 Kobes
AGB
§ 1 Angebot und Abschluß  Alle    Angebote     sind     freibleibend.    Alle    Aufträge     und Absprachen werden für den Verkäufer erst durch seine schriftliche Bestätigung verbindlich.  
§ 2 Preise Die   Preise   verstehen   sich   ohne   Warenumschließung   und   - sofern   nichts   anderes   vereinbart   -   ab   Werk   frei   auf   LKW verladen   oder   frei   Bahnstation   des Verkäufers   (EXW).   Die Preisbildung   erfolgt   in   Euro   zu   den   am   Tage   der   Leistung gültigen Preisen.    
§ 3 Versand  Der   Versand   erfolgt   auf   Rechnung   und   auf   Gefahr   des Empfängers unversichert. Auf Wunsch wird durch den   Verkäufer   eine   Transportversicherung   abgeschlossen, deren Selbstkosten zu Käufers Lasten gehen. Wird   die Ware   durch   eigene   Fahrzeuge   des Verkäufers   frei haus übermittelt, so übernimmt der Verkäufer die   Haftung   für   die   Transportschäden,   soweit   die   eigene Beförderung schuldhaft Schaden verursacht. Für Witterungsschäden haftet der Verkäufer in keinem Falle.  
§ 4 Verpackung  Für    das    mitgelieferte    Leergut    wie    Kisten,    Flaschen, Gestelle,    Gitterboxen,    Glasballone,    Kanister    usw.,    dass unser   Eigentum   bleibt,   wird   ein   Pfand   erhoben   in   Höhe der ungefähren Wiederbeschaffungskosten. Leergut    wird    zusammen    mit    der   Ware    verrechnet,    und wenn   es   innerhalb   90   Tagen   nach   Lieferung   frachtfrei   und in   einwandfreiem   Zustand   beim   Verkäufer   eingeht,   erfolgt ungekürzte        Gutschrift        oder        Rückzahlung        des Pfandbetrages.   Nach Ablauf   der   Rückgabefrist   erlischt   das Rückgaberecht des Käufers.  
§ 10 Lohnwareregelung Für   Lohnware   ist   die   Geschäftszeit   jährlich   von                              1. September bis 30. Dezember festgesetzt (Änderung     vorbehalten).     Dies     gilt     auch     für     unsere Annahmestellen. Kisten und Flaschen werden nur in Verbindung     mit     dem     gültigen     Pfandbeleg/Rechnung ausbezahlt. Bei Verlust des Beleges wird der Pfandeinsatz   gutgeschrieben.   Diese   Regelung   gilt   auch   für Flaschen und Kisten die in der Zeit von Januar bis   September   zurückgegeben   werden.   Der   Pfandbetrag kann nur innerhalb der, der oben genannten, Geschäftszeit   für   Lohnware,   mit   Vorlage   des   jeweiligen Beleges, geltend gemacht werden.  
§ 9 Eigentumsvorbehalt Bis   zur   Erfüllung   aller   Forderungen,   die   uns   aus   jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zustehen, werden uns    die    folgenden    Sicherheiten    gewährt,    die    Sie    auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit   ihr   Wert   die   Forderung   nachhaltig   um   mehr   als 20% übersteigt. Die    Ware    bleibt    unser    Eigentum.    Verarbeitung    oder Umbildung erfolgt für uns stets als Hersteller, ohne uns   jedoch   zu   verpflichten.   Erlischt   unser   (Mit-)   Eigentum durch Vereinbarung so wird bereits jetzt vereinbart,   dass   das   (Mit-)   Eigentum   des   Kunden   an   der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert)   auf   uns   übergeht.   Der   Kunde   verwahrt das   (Mit-)   Eigentum   unentgeltlich.   Ware   an   der   uns   (Mit-) Eigentum   zusteht,   wird   im   Folgenden   als   Vorbehaltsware bezeichnet..  
§ 12 Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 90151 Hersbruck, soweit gesetzlich zwingend nicht anderes vorgeschrieben worden ist.
§ 11 Annahmestellen  Die   jeweiligen   Geschäftsbedingungen   gelten   ebenfalls   für unsere Annahmestellen.
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